JA zum Stromgesetz am 9. Juni 2024

Am 9. Juni steht eine für uns wichtige Abstimmung an: Das Stromgesetz ist ein wichtiger Schritt für die Umsetzung der Energiewende, die uns im Verein so am Herzen liegt. Die Effizienz wird mit richtigen Anreizen verbessert, es erfolgt ein markanter Zubau Erneuerbarer Energie und eine Stärkung der Stromspeicher. Damit wird die Resilienz und die Versorgungssicherheit des Energiesystems der Schweiz verbessert und die Verhandlungsposition der Schweiz gegenüber der Europäischen Union für ein Stromabkommen gestärkt. Sowohl die Wirtschaft wie auch Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten profitieren von mehr Preisstabilität, während Natur- und Landschaftsschutz gewährleistet ist. Das Stromgesetz ist das Ergebnis eines breiten Kompromisses im Parlament und wird von den meisten politischen Parteien und Umweltverbänden unterstützt.

Der Bund unterstützt den notwendigen Ausbau der einheimischen Photovoltaik und der Wasserkraft finanziell so, dass wir auch in Zukunft genügend bezahlbaren Strom selbst herstellen können. Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, insbesondere aus Sonnenenergie, soll bis 2035 von 5 auf 35 Terawattstunden steigen. So soll die Schweiz weiterhin bezahlbaren Strom produzieren können. Denn die Schweiz ist immer noch von ausländischem Strom aus fossiler sowie nuklearer Produktion abhängig.

Neben Investitionshilfen und Verfahrensbeschleunigungen begrüssen wir auch harmonisierte Rücklieferungstarife, die Möglichkeit von virtuellen Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch (ZEV) und die Tatsache, dass der geplante Ausbau der Erneuerbaren Energien zu über 80 Prozent auf bestehenden Gebäuden und Infrastrukturen erfolgt und der Landschafts- und Naturschutz auf heutigem Niveau gewährleistet bleibt.